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Angriff auf das AfricArt

Eine kurze Zusammenfassung auf Deutsch über den Angriff auf ein tunesisches Kino am Sonntag auf meinem Blog (arab) films.


35 Jahre Haft für Ben Ali

Tunesiens ehemaliger Präsident Zine El Abidine Ben Ali und seine Ehefrau Leila Trabelsi wurden heute von der ersten Kammer des Zivilgerichts von Tunis in Abwesenheit zu 35 Jahren verurteilt. in dem Verfahren ging es um Unterschlagung und Diebstahl. Das zweite von insgesamt 93 Verfahren gegen Ben Ali, in dem es um Waffen- und Drogenbesitz geht, wurde vertagt.
Die Verfahren werden in Tunesien vor allem als Schauprozesse gesehen, da die meisten Fakten schon vor Prozessbeginn publik waren und das Auslieferungsverfahren gegen den gestürzten Präsidenten auf der Stelle tritt. Ben Ali hatte am Sonntag über seinen Anwalt verlauten lassen, er sei unschuldig.


Juristisches aus Tunesien – 2

Abdelaziz Jeridi, Direktor der Zeitung Koll Ennas (Alle Leute) wurde wegen Diffamierung des Al Jazeera-Journalisten Mohamed Krichen zu vier Monaten Haft (ohne Bewährung) und einer Geldstrafe von 10 000 Dinar (5000 Euro) verurteilt.


Juristisches aus Tunesien

Zwei wichtige Entscheidungen heute:

Am 20. Juni beginnen die Prozesse gegen Ex-Präsident Zine El Abidine Ben Ali, kündigte Interims-Premier Beji Caid Essebsi gerade auf Al Jazeera an. In den ersten beiden von insgesamt mehr als 90 Prozessen gegen Ben Ali und seine Familie geht es um Waffenhandel und um die umgerechnet rund 27 Mio US$ Bargeld, die im Palast von Sidi Bou Said gefunden wurden.

Die erste Instanz hat den Widerspruch der ATI gegen das Porno-Verbots-Urteil zurückgewiesen. Direktor Moez Chakchouk befindet sich gerade auf dem Weg zu einer Konferenz in die USA, daher ist noch bekannt, wie die ATI nun weiter vorgehen will. Auf einer Pressekonferenz Ende Mai hatte Chakchouk betont, er sehe es nicht als Aufgabe der ATI, Zensur auszüben. Außerdem liege es nicht in seiner Macht, pornographische Inhalte zu definieren. Den Einsatz ausländischer Smartfilter lehne er ab, da die ATI keine Kontrolle darüber habe, was und nach welchen Kriterien zensiert würde.


Die ATI, Ammar404 und der Porno

Ein Gerichtsurteil sorgt in Tunesien zur Zeit für Gesprächsstoff. Nach der Klage zweier Privatpersonen wurde die tunesische Internetbehörde ATI dazu verurteilt, sämtliche pornographischen Inhalte zu sperren. Und zur Überraschung der meisten Tunesier weigerte sich die ATI und kündigte an, Berufung gegen das Urteil einzulegen.

“Wir wollen neutral bleiben und uns nicht in die Politik einmischen”, erklärte Moez Chakchouk, der nach dem Sturz von Ben Ali neuer Direktor der ATI wurde. Mit erstaunlicher Offenheit legte der junge Chef auf einer Pressekonferenz gestern Zahlen offen und erläuterte, wie die Zensur unter Ben Ali funktionierte. Mehr als 500 000 Euro jährlich investierte das alte Regime, um ungewünschte Inhalte zu sperren. Gleichzeitig betonte Chakchouk, technisch sei die Zensur zwar über die ATI gelaufen, die Entscheidungen seien aber anderswo gefällt worden. Das Geld, dass durch den Wegfall der Zensur frei werde, will Chakchouk verwenden, um die technische Infrastruktur zu verbessern. Sieht so aus, als wehe bei der ATI ein neuer Wind!